Weber: Talsohle in Sicht - Rezession wird aber noch lange nachwirken
Zwar sei die gesamtwirtschaftliche Leistung auch im zweiten Quartal aller Voraussicht nach noch einmal gesunken, dieser Rückgang werde aber deutlich geringer ausfallen als in den beiden Vorquartalen. Im dritten Quartal sei eine Stabilisierung möglich.
Laut Weber dürfe dies aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass nach dem Ende des Abwärtstrends eine rasche und kräftige Erholung nicht zu erwarten sei. Dies habe auch mit dem außerordentlich starken Einbruch der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr zu tun. Weber erinnert daran, dass die bislang schwerste Rezession in der Bundesrepublik im Jahre 1975 zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,9 % geführt hätte. "Die Vorstellung, dass nach einem Einbruch von voraussichtlich rund 6 % im laufenden Jahr eine "normale", also relativ kräftige Konjunkturerholung einsetzt, ist nicht sehr plausibel. Vielmehr werden erhebliche Überkapazitäten in der Produktion und eine kräftig gesunkene Arbeitsnachfrage sowohl die Investitionstätigkeit als auch den Arbeitsmarkt noch längere Zeit belasten." Unterstelle man einen realistischen Wachstumstrend, werde es einige Jahre dauern, bis in Deutschland das Bruttoinlandsprodukt wieder auf dem Vorkrisenniveau ankomme.
Erhebliche Nachwirkungen werde die Rezession auch bei den Staatsfinanzen haben. Ende nächsten Jahres könnte die Schuldenstandsquote in Deutschland rund 80 % des Bruttoinlandsprodukts erreichen - das wären fast 15 Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr. "An einer aktiven Konsolidierungspolitik führt vor diesem Hintergrund kein Weg vorbei. Die Politik sollte dabei allerdings nicht den Fehler wiederholen, auf Steuererhöhungen zu setzen", so Weber.
Die jüngsten Vorstöße, wegen der scharfen Wirtschaftskrise den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt zu ändern, hält Weber weder für erforderlich noch für hilfreich: "Der Stabilitätspakt ist hinreichend flexibel und erlaubt bei einem starken wirtschaftlichen Einbruch auch ein Haushaltsdefizit von mehr als 3 % des Bruttoinlandsprodukts. Entscheidend ist vielmehr, dass vom Stabilitätspakt ein Konsolidierungsdruck nach dem Ende der Rezession ausgeht. Dieser Druck könnte in guten konjunkturellen Zeiten sogar noch etwas größer sein. In aller Regel wird in guten Jahren nicht ehrgeizig genug konsolidiert." Die Diskussion über Regeländerungen würde hingegen die mittelfristigen Inflationsbefürchtungen anheizen und zu einem Risikozuschlag bei den Zinsen führen, warnte Weber
Quelle: Pressemeldung Bundesverband deutscher Banken e.V.
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