Optimaler Schienenverkehr muss Kernaufgabe der Deutschen Bahn bleiben

16.06.2010 | Berlin
Zum Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, zum Thema "Entwicklung und Perspektiven des Konzerns" im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter, Ulrich Lange MdB:

Wir freuen uns über die gute Ausgangslage der Deutschen Bahn AG: Wie Konzernchef Rüdiger Grube heute im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bekannt gab, schreibt die Deutsche Bahn als einziges europäisches Schienenunternehmen trotz Konjunkturkrise und Einbrüchen im Güterverkehr schwarze Zahlen. Das bietet die richtigen Voraussetzungen für die Konzernstrategie, die Grube heute vorgestellt hat.

Wir begrüßen ausdrücklich den Ansatz des Unternehmens, vorausschauend zu agieren. Wir halten es für richtig und notwendig, dass die Deutsche Bahn mit der Schaffung eines neuen Vorstandsressorts für Sicherheits- und Qualitätsfragen besondere Verantwortung übernimmt. Das vergangene Jahr hat uns gezeigt, mit welchen erheblichen Beeinträchtigungen Bahnreisende zu tun haben, wenn bei der Sicherheit gespart wird. Jetzt wird verstärkt und vorausschauend in die Sicherheit und Qualität von Zügen und Netz investiert.

Wir finden es ebenfalls richtig, dass sich die Deutsche Bahn stärker europäisch aufstellt und begrüßen den Kauf der Arriva Gruppe. Die Koalition aus CDU/CSU und FDP hat in ihren Koalitionsvereinbarungen jedoch auch ausdrücklich als Ziel festgehalten, dass die Wettbewerbsbedingungen in der europäischen Union harmonisiert werden. Es kann ebenfalls nicht sein, dass die Ausweitung des Güterverkehrs in Deutschland - weil es ein Transitland ist - auf dem Rücken der Bahnfahrer ausgetragen wird. Hier müssen und wollen wir offensiver auf europäischer Ebene Verantwortung einfordern.

Trotz aller richtigen und wichtigen Wachstumsstrategien muss der optimale Schienenverkehr in Deutschland und Europa Kernaufgabe der Deutschen Bahn bleiben. Das sind wir dem Steuerzahler schuldig, der für sein Geld ein gut funktionierendes Netz und einen guten Service erwartet. Wir fordern daher die Konzernführung auf, für mehr Transparenz und Kundenservice zu sorgen. Dazu gehören auch die Preistransparenz bei verschiedenen Betreibern, die Abstimmung des Fahrplans sowie Informationen bei Pannen und Ausfällen.

Quelle: Pressemeldung CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

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